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Hier kun je discussieren over Farbangriff auf die Wohnung des AfD Duisburg Ratsmitglieds Alan Imamura.
Hiermit beziehen wir Stellung zu dieser Aktion und wollen darauf eingehen, warum es notwendig ist den politischen Feind und vor allem die AfD und ihre Funktionäre anzugreifen.

Als antifaschistische Bewegung stehen wir vor großen Herausforderungen. Die Parlamente sind wieder mit Nazis besetzt und täglich sind Faschisten in Talkshows zu sehen und zu hören. Eine rassistische Massenmobilisierung folgt der nächsten, die faschistischen Kräfte gehen in dieser Dynamik auf, vernetzen und bewaffnen sich. Auch in den staatlichen Institutionen tun sich faschistische Kräfte zusammen, bauen Netzwerke in der Polizei, Bundeswehr, Geheimdiensten usw auf. Ein rechtsterroristischer Anschlag folgt dem anderen.

Auch zuletzt im Rahmen der Bundestagswahl 2021 waren rechte Parteien aktiv, haben Wahlkampfveranstaltungen organisiert, plakatiert usw. Dem folgt natürlich eine neue Welle rechter Propaganda in der Öffentlichkeit. Das beudetet mehr Hetze, mehr Menschenverachtung, mehr Unwahrheiten über den Klimawandel, mehr Demagogie allgemein. Gerade in dieser Zeit wird ihre Infrastuktur und ihre Akteure in der Öffentlichkeit sichtbarer.

Viele Nazi-GegnerInnen sind sich darüber im Klaren, dass der Staat nicht ernsthaft einen Kampf gegen Rechts führt und führen wird. Dazu gibt es nahezu unendliche Beispiele, auf die wir hier nicht eingehen werden. Vielmehr tendiert der deutsche Staat im Zuge der aktuellen Krise selbst dazu, rechte Krisenlösungen mit allermacht durchzusetzen.

Die Schule der Militanz: lernen, üben, weiterentwickeln!

Was bleibt also anderes übrig, als das Problem selbst in die Hand zu nehmen? In den vergangenen Wochen hat unsere Bewegung in vielen Städten viele Wahlkampfveranstaltung der AfD erfolgreich gestört oder verhindert. Es ist zu erwarten, dass die Lasten der kapitalistischen Krise erst nach den Wahlen auf die Klasse der Lohnabhängigen abgewelzt werden. Die AfD wird möglicherweise als rechte und neoliberalste Partei im Parlament versuchen, wieder den Unmut in der Bevölkerung rassistisch und faschistisch zu kanalisieren. Auch wenn auf der Ebene der Parlamenten die AfD freie Bahn hat, gibt es immernoch die Betriebe und Straße als zentrale Orte, wo antifaschistische Gegenmacht enstsehen kann.

Konkret bedeutet das für uns, dass die Straßenpraxis gegen die AfD immernoch zentral ist und wir hier als antifaschistische Bewegung den Rechten die Stirn bieten müssen. Es ist natürlich legitim und notwendig die Info-Stände der rechten Parteien abzuschirmen, ihr Propagandamaterial in der Öffentlichkeit zu zerstören oder ihre Veranstaltungen zu sabotieren. Und natürlich können die rechten und faschistischen Kräfte angegriffen werden. Denn nur aus einem guten Zusammenspiel von vielfältigen Aktionen können wir die Oberhand in der eigenen Stadt gewinnen und den öffentlichen Raum nutzen, um linke Politik ungestört zu betreiben. Denn: ein Erstarken der rechten Kräfte in der eigenen Stadt bedeutet immer, dass die Möglichkeiten für linke Politik kleiner werden. Dieses dialektische Verhältnis ist die Schule der Militanz, in der wir als AntifaschistInnen Fähigkeiten erlernen, diese üben und weiterentwickeln können.

Für einen konsequenten Antifachismus!
Für einen antifaschistischen Aufbauprozess!