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GIPFELTREFFEN SCHR…DER - BUSH AM 22./23. MAI
now it´s time... - 06.05.2002 18:21
Bush in Berlin - Eine Formel, eine Antwort: Bush raus aus Berlin. Diese Gleichung geht nicht auf, obwohl sie uns bei den Aktionen und Demos rund um den Bush-Besuch wahrscheinlich noch šfters begegnen wird.
Inhalt:
1. Intro
2. bisherige Infrastruktur
3. bisheriges Programm in Berlin
4. aktuelle Meldungen aus der Presse
5. aktuelle Meldung von bushinberlin.de
6. Links
INTRO:
Noch so sehr schimpfen kšnnen wir auf Cowboy Bush und seine arrogante Politik, doch beim Besuch des US-PrŠsidenten in Berlin unterstŸtzt jeder einseitige Bezug auf die USA nur den Konkurrenzkampf der Politiker und Wirtschaftsunternehmen um Macht und Einflu§ in den globalen HerrschaftsverhŠltnissen und liefert den Nationalisten ihre Argumente. Dadurch wird unsere Welt nicht friedlicher, sondern die RŸstungsindustrie reibt sich die HŠnde. Wer in dieser Zeit fŸr ein friedliches Zusammenleben der Menschen eintreten will, muss gegen das gesamte System des Kapitalismus protestieren. Die Logik des globalen Kapitalismus ist eine genauso absurde und zerstšrerische, wie die Logik des religišsen Fundamentalismus. Beide bauen auf einer Ideologie der Konkurrenz auf und behaupten von sich selbst das einzigst wirklich Gute und Richtige zu sein und gehen dafŸr Ÿber viele viele Leichen. Bush und Schršder sind nur BŸrokraten in diesem System, doch neue Kšpfe werden nie das System verŠndern, sondern immer nur den HerrschaftsverhŠltnissen ein neues Outfit verpassen. Kapitalismus ist Terrorismus und kann nie menschlich sein!
In Berlin hat sich anlŠsslich des Gipfeltreffens zwischen Bush und Schršder ein autonomes Vorbereitungs-BŸndnis gebildet. Desweiteren mobilisiert die Friedensbewegung und attac&Co. Mit dem autonomen BŸndnis soll vor allem versucht werden, radikale Kritik an den bestehenden HerrschaftsverhŠltnissen zu transportieren, sowie autonome Protestformen, wie z.B. dezentrale und direkte Aktionen, zu koordinieren. Desweiteren hat es sich zur Aufgabe gemacht, Infrastruktur fŸr die Proteste zu organisieren.
Dieser Info-Letter soll euch auf dem laufenden halten. In dieser Ausgabe ist noch einiges offen und nicht sehr konkret, doch das wird sich hoffentlich mit der nŠchsten Ausgabe Šndern, die am Donnerstag (nach dem nŠchsten autonomen BŸndnistreffen) erscheinen wird.
Wir rufen euch alle auf, am 22./23.5. nach Berlin zu kommen, die herrschenden VerhŠltnisse zum tanzen zu bringen und Bush und Schršder die Show zu stehlen. FŸr eine herrschaftsfreie Gesellschaft und eine Selbstorganisierung der Menschen.
BISHERIGE INFRASTRUKTUR:
- Am 22. 05. wird es von 13-18 Uhr einen Radiosender geben, welcher euch Ÿber die aktuellen Geschehnisse auf dem laufenden halten wird. Es wird deshalb dazu aufgerufen Radios mitzubringen!! (voraussichtliche Frequenz: 95,1 Mhz) Vor allem soll das Radio auch in die ÒReclaim the StreetsÓ am 22. eingebunden werden und unter anderem auch mit guter Musik aufwarten.
- Es gibt eine Pennplatzbšrse (darum wird sich gerade gekŸmmert...). Klar ist bisher, dass es bereits Ÿber 100 PennplŠtze in Hausprojekten geben wird. Sollten noch irgendwo PennplŠtze zur VerfŸgung stehen, die ihr gerne anbieten wŸrdet, kšnnt ihr diese vorlŠufig mal unter: Êgipfelstuermen@gmx.net melden. NŠheres zur Pennplatzbšrse im nŠchsten Info-Letter.
- Bereits klar ist, dass es an den Protesttagen an mehreren Orten VOK† (ohne Mampf kein Kampf!) geben wird. Zugesagt hat bereits die Kšpi, welche an beiden Protesttagen Essen anbietet. Desweiteren stehen die Termine der regulŠren VOK†s im Stressfaktor: stressfaktor.squat.net.
- Ebenfalls sicher ist, dass ein "Convergence Center" eingerichtet wird. Dort kšnnen Menschen zusammenkommen, sich kennenlernen, Aktionen planen, etc. Der endgŸltige Ort wird auch im nŠchsten Info-Letter bekanntgegeben. Gleiches gilt auch fŸr das Indymedia-Center (IMC), wo mensch die Mšglichkeit hat kostenlos ins Internet zu schauen und BeitrŠge und Berichte Ÿber die Proteste ins Netz stellen kann.
BISHERIGES PROGRAMM IN BERLIN [update: 5.mai]:
Am Abend des 21.5. wird es ein autonomes Koordinierungstreffen (ÒVollversammlungÓ) geben. Es ist deshalb ratsam bereits an diesem Tag anzureisen und auf jeden Fall zu dem Treffen zu kommen, bzw. wenigstens eine Person pro Bezugsgruppe als DeligierteN dorthinzuschicken. Au§erdem solltet ihr euch mšglichst schon konkrete Aktionen Ÿberlegen (in euren Bezugsgruppen), damit die dezentralen Aktionstage auch dezentrale Aktionstage werden und auch viele kleine Dinge laufen, die alle zusammen Sand im Getriebe sind. Der Tag soll zu einem Spektakel unseres Widerstandes werden, das niemand Ÿbersehen kann. Egal ob kreativ, direkte Aktionen, Blockaden, Sabotagen, pink-silver oder militant - wichtig ist der Widerstand!
21.05.2002
"der Tag vor dem Treffen"
die Friedensbewegung mobilisiert zu einer Grossdemo. Erwartet werden 10.000 Menschen aus einem sehr breiten Spektrum. Bisher soll die Demo ÒUnter den LindenÓ stattfinden, der Vorzeigemeile Berlins.
22.05.2002
"Gipfeltreffen Schršder-Bush"
direct action day - autonome Gruppen rufen zu dezentralen Aktionen auf:
- mittags gibt es eine "Reclaim the Streets". Auch hier solltet ihr Radios mitbringen... genauere Infos folgen!
- desweiteren sind Strassenblockaden und Spassguerilla-Aktionen geplant.
ab 13 Uhr: Proteste zwischen Bebelplatz und Berliner Dom
Gro§demonstration (mit autonomem Block)
bisherige Planung:
18:00 Uhr Auftakt am Berliner Dom / Unter den Linden (mit Bush-Trommeln)
Vermutliche Route:
Unter den Linden, Alexanderplatz (18:30),
Friedrichstrasse (NŠhe Amerikanische Botschaft).
Abschlusskundgebung: NŠhe Humboldt-UniversitŠt
23.05.2002
"Bush spricht vor dem Bundestag"
auch an diesem Tag ist direct action day - autonome Gruppen rufen zu dezentralen Aktionen auf. Was genaueres geplant ist wird noch bekanntgegeben...
angedacht wurden bereits eine Knastdemo oder Šhnliches.
AKTUELLE MELDUNGEN AUS DER PRESSE:
(damit ihr einen Eindruck der momentanen Situation in Berlin bekommt...)
Gewerkschaft fordert Demonstrationsverbot wŠhrend des Bush- Besuchs in Berlin (05.05.)
(ddp-bln). Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rolf Ta§ler fordert ein Demonstrationsverbot wŠhrend des Besuchs von US-PrŠsident George W. Bush am 22. und 23. Mai in Berlin. Linke Chaoten wŸrden schon jetzt im Internet zu gewalttŠtigen Ausschreitungen aufrufen, sagte Ta§ler dem "Berliner Kurier" (Montagausgabe). Es mŸsse "mit massiven Krawallen oder gar AnschlŠgen" gerechnet werden - auch vor dem Hintergrund der brisanten Situation im Nahen Osten. Bei der Sicherheitskonferenz in MŸnchen hŠtten die Behšrden vor wenigen Wochen gute Erfahrungen mit einem Demonstrationsverbot gemacht.
Berliner Polizei will bei Bush-Besuch "massive PrŠsenz" zeigen (02.05.)
Berlin (AP) Beim Besuch des US-PrŠsidenten George W. Bush in der Hauptstadt will die Berliner Polizei "massive PrŠsenz" zeigen. Das betonte am Donnerstag in Berlin Innensenator Erhart Kšrting. Die SicherheitskrŠfte wŸrden sich nicht wie bei den Krawallen am 1. Mai zurŸckhalten, sagte der SPD-Politiker. Ein breites Spektrum aus linken Gruppierungen einschlie§lich der PDS hat bereits zu Protesten anlŠsslich des Bush-Besuches aufgerufen. Der amerikanische PrŠsident will vom 22. bis zum 23. Mai in Berlin weilen.
Kšrting unterstrich, die Situation beim Staatsbesuch sei nicht mit den Zusammenstš§en am 1. Mai zwischen Randalierern und der Polizei zu vergleichen. Die SicherheitskrŠfte seien auf die Situation mit "massiver PrŠsenz" vorbereitet. Kšrting betonte aber auch: "Wir reden nichts herbei." Globalisierungsgegner der Bewegung Attac, mehrere antifaschistische Gruppen und die PDS haben bereits zu Protestkundgebungen aufgerufen. Mehrere zehntausend Teilnehmer werden erwartet.
Berlin: Demo gegen Bush spaltet Senat (30.04.02)
Die geplante Demonstration der Friedensbewegung und Globalisierungsgegner gegen die Politik von US-PrŠsident George Bush bei dessen Berlin-Besuch Ende Mai kšnnte zum Problem fŸr den rot-roten Senat werden. Die Regierungspartner SPD und PDS vertreten unterschiedliche Auffassungen, ob man sich beteiligen soll. WŠhrend der Regierende BŸrgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine Senatsbeteiligung strikt ablehnt, halten PDS-Vertreter sie fŸr legitim. PDS-Landeschef Stefan Liebich bekrŠftigte den Beschluss des Berliner PDS-Vorstandes, mit anderen zu der Demo aufzurufen.
AKTUELLE MELDUNG VON BUSHINBERLIN.DE:
Nazis mobilisieren auch zum Bush-Besuch
Auf Internetseiten mobilisiert jetzt auch der rechtsradikale Mob gegen den Bush-Besuch. Neben dem "Aufruf zum Volxsport" sind jetzt auch Mobilisierungs-Banner von bushinberlin.de auf Nazi-Websites aufgetaucht. Diesen Arschlšchern kšnnen wir nur entgegnen: euer Protest ist nicht unserer. Bleibt mit eurer nationalen Scheisse in euren braunen Lšchern. Wir lassen uns unseren legitimen Protest gegen kapitalistische Globalisierung, Krieg und Umweltzerstšrung nicht von Nazis diskretieren. Nazis verpisst euch!
LINKS:
aktuelle Infos:
autonome Infoseite: Ê http://www.gipfelsturm.net
breite linke Infoseite: Ê http://www.bushinberlin.de
Archiv Ÿber die Proteste anlŠsslich des Reagan-Besuchs 1987 in Berlin:
Ê http://squat.net/archiv/berlin/reagan87/
Mobilisierung:
- Flyer: Ê http://www.bushinberlin.de/images/flyerwedernoch.pdf
Online-Rechtshilfe ("Was tun, wenn´s brennt?"):
Ê http://www.nadir.org/nadir/archiv/PolitischeStroemungen/antirepression/rechtshilfe/index.htm
Sonderseite der Friedensbewegung:
Ê http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/bewegung/Bush-Besuch/
Mitfahrbšrse / Busse von LNKSRUCK:
Ê http://www.auf-nach-berlin.de.vu
Mitfahrbšrse / Busse von ATTAC:
Ê http://www.attac-netzwerk.de/bush/mitfahr.php
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